Wahlergebnisse Thüringen, Sachsen und Brandenburg

Bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die AfD sehr stark zugelegt während die anderen Parteien Verluste hinnehmen mussten. Doch diese wollen verhindern, dass die in beiden Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD an der Regierung beteiligt ist und haben sich deshalb – trotz Differenzen – auf Koalitionsgespräche eingelassen. Hier zunächst die Wahlergebnisse:

Thüringen (1.September 2024)
In Thüringen ist die AfD die führende Partei mit 32,8%, die CDU kommt an zweiter Stelle mit 23,6%, als drittes das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 15,8%, als viertes die Linke mit 13,1% und auch die SPD hat es knapp mit 6,1% geschafft.

Sitzverteilung:
AfD: 32
CDU: 23
BSW: 15
Linke: 12
SPD: 6

Sachsen (1.September 2024)
In Sachsen hingegen ist die CDU die führende Partei mit 31,9%, dicht gefolgt von der AfD mit 30,6%, an dritter Stelle ist die BSW mit 11,8%, als viertes folgt die SPD mit 7,3% und als fünftes die Grünen mit heiklen 5,1%.

Sitzverteilung:
CDU: 41
AfD: 40
BSW: 15
SPD: 10
Grünen: 7
Linke: 6
FW: 1

Brandenburg (22.September 2024)
In ist die SPD die führende Partei mit 30,9%, dann die AfD mit 29,2%, gefolgt von der BSW mit 13,5%, an vierter Stellen befindet sich die CDU mit 12,1%.
Sitzverteilung:
 SPD: 32
AfD: 30
BSW: 14
CDU: 12

Trotz großer Demonstrationen Anfang des Jahres unter dem Aufruf „Demokratie verteidigen“, bei denen die AfD stark in der Kritik stand, schnitt die Partei bei den Landtagswahlen sehr gut ab. Die AfD ist in diesen Bundesländern sehr beliebt, auch wenn sie dort als gesichert rechtsextrem bzw. als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird.

Dies ist auch der Grund dafür, dass die AfD extrem isoliert wird bzw. es keine Regierungsbeteiligung gibt. Schon während des Wahlkampfes äußerten sich die anderen Parteien klar gegen eine Koalition mit der AfD  – Stichwort: Brandmauer. Man will gemeinsam verhindern, dass eine solche Partei in die Regierungsverantwortung kommt. Dies sieht die AfD als undemokratisch an, denn die Wähler hätten gezeigt, dass sie eine Regierungsbeteiligung der AfD möchten.

Auch wenn die AfD in Thüringen und Sachsen über 30% erreicht hat und in Brandenburg knapp darunter, hat sie nicht die absolute Mehrheit, weshalb sie zusammen mit einer anderen Partei eine Koalition bilden müsste für eine Regierungsbeteiligung, was die anderen Parteien, wie schon erwähnt, ablehnten. Deshalb landet die AfD in der Opposition. Sie ist allerdings nicht die erste Partei, welche bei einer Wahl die meisten Stimmen bekommen hat, aber trotzdem in der Opposition landete, weil die anderen Parteien mit jeweils weniger Stimmen eine Koalition gebildet haben.

Die Frage am Ende ist, ob die „Brandmauer“, die die anderen Parteien gegen die AfD behaupten, halten wird oder ob sie anfängt zu bröckeln und die AfD irgendwann doch noch eine Regierungsbeteiligung bekommt?

von Rochelle Jurkewitz, 10 a